Sittensen. Mit der konstituierenden Sitzung hat der neu gewählte Samtgemeinderat Sittensen seine Arbeit aufgenommen. Im Mittelpunkt standen neben den formalen Beschlüssen und den Wahlen der Vorsitzenden auch die Bildung der Ausschüsse. Damit werden die personellen und organisatorischen Grundlagen für die kommende Wahlperiode geschaffen.
Die Sitzung wurde zunächst vom dienstältesten Ratsmitglied, Dirk Detjen, geleitet. Samtgemeindebürgermeister Jörn Keller bezeichnete die Zusammensetzung des Gremiums, darunter vier Frauen, als eine gute Mischung aus verdienten und neuen Mitgliedern. „Wir wollen die Samtgemeinde gemeinsam voranbringen, denn es ist immer eine Gemeinschaftsleistung“, betonte er.
Sodann ging er über zu einem würdigen Moment: die Ehrung und Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder. „In unterschiedlicher Ausprägung habt ihr die Entwicklung der Samtgemeinde mitgestaltet und die Kommunen mit nach vorne gebracht. Dafür gebührt euch ausdrücklicher Dank. Eine Dauerdankbarkeit gibt es jedoch nicht, denn es wird immer Leute geben, die das, was gemacht wurde und wird, extrem schlecht finden. In der Gesamtschau überwiegen jedoch die positiven Seiten der Rats- und Bürgermeisterarbeit“, betonte er.
Die längste Zeit im Samtgemeinderat hat Diedrich Höyns aus Sittensen mit 30 Jahren geleistet. Sein Appell: „Geht gut miteinander um und vergesst den Respekt nicht.“
25 Jahre gehörte Gerd Kaiser aus Hamersen dem Rat an, 15 Jahre waren Uwe Hellmers aus Ippensen und Herbert Osterloh aus Klein Meckelsen vertreten, zehn Jahre war Thomas Kannenberg aus Freetz Mitglied, acht Jahre Alfred Flacke aus Sittensen, fünf Jahre gehörten Hermann Meyer aus Klein Meckelsen, Ingo Hillert aus Sittensen sowie Daniel Mansholt und Jan Hensel aus Sittensen dem Gremium an.
Per Handschlag nahm im Anschluss der Samtgemeindebürgermeister die Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder für ihre verantwortungsvolle Aufgabe vor.
Wahlen zum Vorsitz
Ein wichtiger Tagesordnungspunkt waren die Wahlen zum Vorsitz und zu den Stellvertretungen. 28 Mitglieder bilden den Rat, hinzu kommt der Samtgemeindebürgermeister. Einstimmig wurde erneut Harald Schmitchen (CDU-FDP-Gruppe) zum Vorsitzenden gewählt, seine Stellvertreter sind Torsten Rathje (SPD) und Hans-Dieter Klindworth (CDU-FDP-Gruppe).
Wahl der stellvertretenden Samtgemeindebürgermeister
Ebenso wichtig: die Wahl der stellvertretenden Samtgemeindebürgermeister aus den Reihen der Beigeordneten. Einvernehmen bestand bei der Position des ersten Stellvertreters, die künftig von Thomas Miesner ausgeübt wird. Da für den zweiten Stellvertreter mit Nico Burfeind von der CDU-FDP-Gruppe und Torsten Rathje von der SPD zwei Bewerber zur Wahl standen, musste geheim abgestimmt werden. Das Mehrheitsvotum fiel auf Nico Burfeind.
Bildung der Ausschüsse
Anschließend ging’s um die Bildung und Besetzung der verschiedenen Ausschüsse. Sie spielen eine wichtige Rolle bei der Vorbereitung politischer Entscheidungen und der inhaltlichen Arbeit des Samtgemeinderates.
Die Anzahl der einzelnen Fraktionen und Gruppe und die Sitzverteilung erfolgte nach dem Saint-Laguë/Schepers-Verfahren. Bei diesem Divisorenverfahren werden die Stimmenzahlen aller Parteien durch einen gemeinsamen Zuteilungsdivisor geteilt. So sollen kleine und große Parteien weitestgehend gleichmäßig und gerecht behandelt werden.
Der Rat verständigte sich darauf, die Anzahl der Fachausschüsse auf sieben und die Sitze auf neun zu belassen. Die Verteilung gestaltet sich demnach wie folgt: CDU-FDP-Gruppe: vier, SPD: zwei, Grüne, WFB und WG Moin jeweils einen Sitz.
Auf den Samtgemeinde-Ausschuss entfallen sechs Sitze. CDU-FDP-Gruppe: Harald Schmitchen, Thomas Miesner, Nico Burfeind (Stellvertreter: Stefan Behrens, Jens Platen, Dietmar Keller), SPD: Torsten Rathje (Stellvertreter: Bernd Wölbern). Bezugnehmend auf das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKOMVG) wurde die Anzahl der stellvertretenden Posten der kleineren Fraktionen auf zwei erhöht. WFB: Bernd Petersen, (Stellvertreter: Hermann Stemmann, Jürgen Sausmikat), Grüne: Christina Behrens, (Stellvertreter: Arne Hinniger, Christina Grabow). Die WG Moin entsendet mit Carola Witte ein beratendes Mitglied mit Rederecht. Stellvertreter ist Kevin Leonhardt. Der Antrag von Bernd Wölbern, die Zahl der Beigeordneten insgesamt auf zwei zu erhöhen, fand keine Mehrheit. Demzufolge bleibt es bei sechs, der Samtgemeindebürgermeister ist kraft seines Amtes automatisch Mitglied.
Ausschuss für Planung, Entwicklung, Bau und Verkehr: CDU-FDP-Gruppe: Dirk Detjen (Vorsitz), Dietmar Keller (Stellvertreter), Stefan Behrens, Marco Nack, SPD: Tillmann Hauenstein, Torsten Rathje, WFB: Jürgen Sausmikat, Grüne: Arne Hinniger, WG Moin: Carola Witte.
Ausschuss für Brand- und Katastrophenschutz: SPD: Torsten Rathje (Vorsitz), Finn Löbbering (Stellvertreter), CDU-FDP-Gruppe: Nico Burfeind, Jens Nutbohm, Jörn Gerken, Ralf Osterholz, WFB: Hermann Stemmann, Grüne: Christina Grabow, WG Moin: Carola Witte.
Ausschuss für Abwasserbeseitigung und Umweltschutz: CDU-FDP-Gruppe: Hans-Dieter Klindworth (Vorsitz), Jörn Gerken (Stellvertreter), Stefan Behrens, Dirk Detjen, SPD: Torsten Rathje, Bernd Wölbern, WFB: Bernd Petersen, Grüne: Christina Grabow, WG Moin: Carola Witte.
Ausschuss für Kultur, Sport und Tourismus: WFB: Bernd Petersen (Vorsitz), Jürgen Sausmikat (Stellvertreter), CDU-FDP-Gruppe: Jens Platen, Jens Nutbohm, Harald Schmitchen, Dirk Detjen, SPD: Bernd Wölbern, Tillmann Hauenstein, Grüne: Christina Behrens, WG Moin: Kevin Leonhardt.
Ausschuss für Generationen, Migration-Integration und Soziales: Grüne: Christina Behrens (Vorsitz), Arne Hinniger (Stellvertreter), CDU-FDP-Gruppe: Miriam Schlesselmann, Frank Fitschen, Ralf Osterholz, Dietmar Keller, SPD: Nicole Totzek, Sebastian Brandt, WFB: Jürgen Sausmikat, WG Moin: Kevin Leonhardt.
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaftsförderung: CDU-FDP-Gruppe: Thomas Miesner (Vorsitz), Hans-Dieter Klindworth (Stellvertreter), Jens Platen, Marco Nack, SPD: Sebastian Brandt, Nicole Totzek, WFB: Hermann Stemmann, Grüne: Arne Hinniger, WG Moin: Kevin Leonhardt.
Ausschuss für Schule und Bildung: Der Zugriff erfolgte per Losentscheid zwischen der CDU-FDP-Gruppe und der SPD. SPD: Finn Löbbering (Vorsitz), Sebastian Brandt (Stellvertreter), CDU-FDP-Gruppe: Miriam Schlesselmann, Thomas Miesner, Harald Schmitchen, Frank Fitschen, WFB: Jürgen Sausmikat, Grüne: Christina Behrens, WG Moin: Kevin Leonhardt.
Besetzung von unbesoldeten Stellen
Abschließend wurden noch die unbesoldeten Stellen besetzt: Verbandsversammlung des Wasserverbandes Bremervörde: Samtgemeindebürgermeister Jörn Keller, Stefan Miesner (Vertreter) sind gesetzt, des Weiteren dürfen vier Mitglieder aus dem Rat entsendet werden. Dazu beantragte Bernd Wölbern die Anwendung der Verfahren wie bei den Ausschussbesetzungen (nach Fraktionsstärke), die Mehrheit wollte es jedoch beim bisherigen Prozedere – Absprache innerhalb des Rates – belassen. So wurden Jörn Gerken, Hans-Dieter Klindworth, Dirk Detjen (CDU-FDP-Gruppe) und Sebastian Brandt (SPD) benannt, Stellvertreter sind Jens Platen, Ralf Osterholz, Nico Burfeind und Finn Löbbering.
In den Verbandsausschuss des Wasserverbandes wird Jörn Gerken entsandt, Stellvertreter ist Hans-Dieter Klindworth.
Verbandsversammlung der Volkshochschule Zeven: Samtgemeindebürgermeister Jörn Keller, Stefan Miesner (Vertreter) sind gesetzt, Harald Schmitchen (CDU-FDP-Gruppe) und Nicole Totzek (SPD) als Vertreterin werden aus dem Rat entsendet.
Kreis- und Bezirksverband des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes: Die CDU-FDP-Gruppe hat ihre Sitze an die WFB abgegeben, die Jürgen Sausmikat entsendet, Stellvertreter ist Hermann Stemmann. SPD: Finn Löbbering, Torsten Rathje (Stellvertreter).
Touristikverband Landkreis Rotenburg (Wümme): CDU-FDP-Gruppe: Harald Schmitchen, Jens Platen, Stellvertreter: Dirk Detjen, Stefan Behrens, SPD: Nicole Totzek, Stellvertreter: Sebastian Brandt.
Vertrauenspersonen Jugendparlament: CDU-FDP-Gruppe: Miriam Schlesselmann, Ralf Osterholz, Stellvertreter: Jens Nutbohm und Thomas Miesner, SPD: Bernd Wölbern, Finn Löbbering (Stellvertreter).
Präventionsrat: CDU-FDP-Gruppe: Dietmar Keller, Jens Platen, Stellvertreter: Jens Nutbohm, Harald Schmitchen, SPD: Finn Löbbering, Torsten Rathje (Stellvertreter), WFB: Bernd Petersen, Jürgen Sausmikat (Stellvertreter), Grüne: Christina Behrens, Christina Grabow (Stellvertreterin), WG Moin: Carola Witte, Kevin Leonhardt (Stellvertreter).
Für die Planungsgruppe Freibad werden die Fraktionen Vorschläge unterbreiten, weitere Mitglieder sind Vertretende vom Freibad und aus dem Förderverein. Es werden regelmäßige Treffen mit dem Planungsbüro zur geplanten Freibad-Sanierung durchgeführt.
Zur Geschäftsordnung des Rates finden noch Beratungen zu verschiedenen Anregungen in den Fraktionen statt.
Der neue Samtgemeinderat ist nun gefordert, die Zukunft der Samtgemeinde verantwortungsvoll zu gestalten. Die kommenden Haushaltsberatungen stellen die ersten Herausforderungen dar. (hm)
BUZ: Der neu gewählte Samtgemeinderat: Stefan Behrens, Christina Behrens, Sebastian Brandt, Nico Burfeind, Dirk Detjen, Frank Fitschen, Jörn Gerken, Christina Grabow, Tillmann Hauenstein, Arne Hinniger, Dietmar Keller, Hans-Dieter Klindworth, Kevin Leonhardt, Finn Löbbering, Thomas Miesner, Marco Nack, Jens Nutbohm, Ralf Osterholz, Bernd Petersen, Jens Platen, Torsten Rathje, Jürgen Sausmikat, Miriam Schlesselmann, Harald Schmitchen, Hermann Stemmann, Nicole Totzek, Carola Witte, Bernd Wölbern. Fotos Meyer
Die anwesenden, ausgeschiedenen Ratsmitglieder.
Samtgemeinderatsvorsitzender Harald Schmitchen mit seinen Stellvertretern Torsten Rathje (rechts) und Hans-Dieter Klindworth (links).
Samtgemeindebürgermeister Jörn Keller mit seinen Stellvertretern Thomas Miesner (rechts) und Nico Burfeind (links).
